Schlagwort-Archive: politik

Bundestagswahl 2017 – Eine Live-Sammlung von Impressionen

Während sich die allgemeine Öffentlichkeit am 24. September 2017 auf Hochrechnungen und Auszählungen konzentrieren dürfte, soll hier der Verlauf des Tages durch diverse Impressionen aus dem Netz und sozialen Medien dargestellt werden. Ein Querschnitt der deutschen Gesellschaft – an nur einem Sonntag.

Sputniks nicht-repräsentative Umfrage im deutschen Durchschnitts-Dorf Haßloch:

CDU: 34,8
SPD: 22,8
FDP: 9,1
Grüne: 6,1
Linke: 7,1
AfD: 14,5

Die Zeit will wissen, dass weder die Flüchtlingskrise andauert, noch irgendeine Schuldverantwortung seitens der Bundeskanzlerin besteht, denn:

„Wenn man sich Prognosen aus dem Sommer 2015 anschaut und mit der Zahl der bis Dezember tatsächlich nach Deutschland gekommenen Flüchtlingen vergleicht, stellt man fest: Sie sind beinahe identisch. Bis zu 800.000 Flüchtlinge wurden im August vom Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge erwartet, 890.000 kamen schließlich. [..] Europa hat sich weitgehend abgeschottet.“

Folgt man dieser Logik muss man also feststellen, dass diese Krise nur dann gilt, wenn sie im Jahre 2015 stattfand, und auch dann eigentlich wiederum nicht, weil sie ja korrekt vorhergesagt wurde. Was in den darauffolgenden Jahren geschah und noch immer geschieht, dass weiterhin Migrantenströme in Italien und Spanien eintreffen, die Grenzen weiterhin geöffnet sind und ein Gutachten der Bundesregierung selbst eindeutig die rechtlich illegitime Verantwortung der Bundeskanzlerin festgestellt hat – geschenkt!

Übertroffen wird dieser Relativismus nur noch von einem kontext-bezogenen Kommentar:

„Wer 1% im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung „Menschenmassen“ nennt, hat meiner Meinung nach schon ne arg verschobene Wahrnehmung.“

Der SPD Parteivorstand teilt eine Twitter-Meldung die recht blatant insuiert, man könne mit der heutigen Wahl einen weiteren Holocaust verhindern.

Moralische Überlegenheit ist bei weitem kein Alleinstellungsmerkmal einer Demokratie – und doch ..

Wenn es dazu kommt, sollten Deutsche dann auch in der Türkei wählen können dürfen?

Julian Röpcke von der Bild – aber auch andere Medienvertreter oder Politiker wie Martin Schulz – warnt vor einer russischen Wahlintervention mittels Bots in sozialen Medien. Die Fake News Anekdoten und Manipulations-Vorwürfe sind bereits aus dem US Wahlkampf bekannt. Die Frage ist: Traut man dem Bürger nicht zu, sich selbst ein Urteil über Inhalte, die in den Netzwerken geteilt werden, zu bilden? Oder will man nur eigens sanktionierte Informationen erlauben?

Merke: Nur die hohe Bildung bringt die richtigen Ansichten. Oder weshalb wurden die erhobenen Daten derart kategorisiert?

N24 AfD Ausschluss

Andrea Hanna Hünniger, Reporterin u.a. für Zeit Online, und bis 2013 bekennende Nichtwählerin, übt sich in demokratischer Expertise und bricht prompt das Gesetz. Der Beweis für das Vergehen wird gelöscht – aber nicht bevor er von aufmerksamen Lesern archiviert wird.

Die liebe Jugend.

Wahlbeobachter Aufruf zur Manipulation

18 Uhr Prognose:

Bundestagswahl 2017 Prognose

Die sozialen Medien.

Bundestagswahl 2017 ReaktionenBundestagswahl 2017 Reaktionen

Bundestagswahl 2017 ReaktionenBundestagswahl 2017 ReaktionenDas vorläufige Ergebnis der kleinen Wahl über Berlin Tegel: 59% ist für die Erhaltung des Flughafens.

Kommentare über die Berliner Runde mit führenden Parteispitzen:

Frau Schwesig von der SPD attestiert bei Anne Will: Die Bürger in Ostdeutschland wählen die AfD, weil man sie nicht richtig mitgenommen hat. Das Vokabular von Mitnehmen und Abholen scheint Überhand zu nehmen, jedes Mal, wenn es um Nichtwähler oder AfD-Wähler zu gehen scheint. Braucht es also nur mehr Taxis?

Das vorläufige Ergebnis der Auszählung:

Bundestagswahl 2017 Ergebnis

Fake News

Einstmals ging der Begriff der Fake News noch unter anderen Begriffen – Hoax, Propaganda, Desinformation oder auch schlichtweg Satire. Seit einigen Monaten hat sich dieser neumodische Begriff allerdings so fest in den Medien verbissen, dass man  befürchten muss, ihn für eine beträchtliche Zeit nicht mehr loswerden zu können. Dass dahinter keine natürliche, linguistische Entwicklung, sondern eine ganz gezielte Instrumentalisierung steckt, sollte angesichts der Zeit, in welcher der Begriff sich verbreitet hat und von Politikern aufgegriffen wurde, eindeutig sein.

Fake News
Foto: http://fakenewscorp.com/

Fake News – Die Angst vor der Wahrheit

Bereits im Jahre 2015 soll Russland angeblich über diverse Kanäle und Plattformen sogenannte Fake News in Schweden lanciert haben, um pro-russische Meldungen zu verbreiten, sowie durch Berichte über Immigration und Terrorismus Meinung gegen den schwedischen Staat, die NATO und die EU zu machen. Twitter-Nutzer sowie die Nachrichtenportale Russia Today und Sputnik sollen für diese Zwecke genutzt worden sein. Konkrete Beispiele werden nicht genannt und angesichts der jüngsten Entwicklungen in Schweden scheinen solcherlei Behauptungen – zumindest generell im Bezug auf Sicherheit und Immigration – alles andere als realitätsfern.

Während der US Präsidentschaftswahlen 2016 erreichte die Popularität der angeblichen Falschmeldungen ihren vorzeitigen Höhepunkt; innerhalb kürzester Zeit war plötzlich überall von ihnen die Rede und die etablierten Massenmedien überschlugen sich mit Anschuldigungen und Erklärungsversuchen. Ein möglicher Auslöser dafür, naheliegend aufgrund der zeitlich auffälligen Übereinstimmung, war der sogenannte Pizzagate Skandal – eine mittlerweile gut dokumentierte Verschwörungstheorie, geboren aus den von Wikileaks veröffentlichten E-Mails von Hillary Clintons Wahlkampfchef John Podesta. Anfangs wurde diese Theorie beinahe ausschließlich auf anonymen Foren diskutiert und erforscht, eine schnelle Anhäufung von Hinweisen und Umständen, die auf einen Pädophilen-Ring mit Sitz in Washington hindeutete, führte jedoch innerhalb von Wochen zu einer schnellen Verbreitung der Inhalte, bis selbst die Massenmedien darauf reagieren mussten.

fakenews

Während dieser Skandal jedoch durch einen Mangel an eindeutigen Beweisen und der anlaufenden Präsidentschaftswahl in den USA an Bedeutung und Bildfläche verlor, wurde der Begriff der Fake News immer häufiger gebraucht. Als der Wahlsieg von Donald Trump die westliche politische und mediale Elite überraschte, brauchte man nicht lange, um den Grund dafür zu finden, weshalb etwas passieren konnte, das nicht hätte passieren dürfen. Plötzlich stand die mazedonische Stadt Veles im Fokus, von wo aus man Fake News in der ganzen Welt verbreitet und somit den Wahlkampf zu Gunsten des Republikaners entschieden haben sollte.

Der Kalte Informationskrieg

Fortan war es auch nur noch ein kleiner Sprung nach Russland. Die Verbreitung der Podesta E-Mails oder der Benghazi-Informationen, Falschnachrichten die das Verhalten der Bürger beeinflussten sowie direkte Wahlmanipulation durch Präsident Putin persönlich wurden kurzerhand auf das russische Konto überschrieben. Auch die US-amerikanischen Geheimdienst-Behörden waren sich dessen innerhalb kürzester Zeit sicher. Dass es in dem verantwortlichen Bericht keinerlei Beweise dafür gibt oder die bloße Existenz von Nachrichtenportalen wie RT und Sputnik bereits als direkte Wahlmanipulation durch Fake News gilt, bleibt dabei weitestgehend unerwähnt. Ähnlich wie im schwedischen Fall im Vorjahr.

Während diese Anschuldigungen weiter lanciert wurden, wurden Google und Facebook bereits in die Pflicht genommen, um gegen die auf ihren Plattformen verbreiteten Falschmeldungen vorzugehen. Der Druck auf Mark Zuckerberg wurde rapide erhöht, bis dieser entschied, künftig sogenannte Fact Checkers – Faktenprüfer – einzusetzen, um gegen die Fake News vorzugehen. Jene Prüfer stellen sich aus mehreren Organisationen zusammen, welche unter anderem von George Soros finanziert werden, aber auch von amerikanischen Nachrichten-Riesen wie ABC News und der Washington Post. In der Zwischenzeit wird bei Google bereits die automatische Vervollständigung von Suchanfragen als Fake News eingestuft und großzügig die Sperrung diverser Internet-Präsenzen voran getrieben.

fake-news-reporting-1716x700_c

Während global und in den USA so also bereits Fakten geschaffen wurden und man mit willfähriger Hilfe der sozialen Medien die Daumenschraube für alle möglichen Arten von unliebsamen Nachrichten fester zurrte, wurde die Entwicklung in Deutschland und anderen Teilen der westlichen Welt mit Kusshänden begrüßt und aufgefangen. Bundeskanzlerin Angela Merkel selbst kündigte bei ihrer Antrittserklärung zur Bundestagswahl für 2017 den Kampf gegen die Fake News an und warnte bereits präventiv vor Wahlmanipulation in Deutschland. Die SPD rief zur allgemeinen Ächtung der Falschmeldungen während des Wahlkampfes auf, Experten aus Brüssel sehen ganz klar einen russischen Einfluss hinter alledem und die Bundesregierung droht den Betreibern mit harten Bußgeldern, sofern nicht rechtzeitig die Spreu vom Weizen getrennt wird.

Wenn Lügner entscheiden wer lügt

Während der Kampf gegen Fake News also an allen Fronten bereits im Gange ist, äußern sich die ersten vorsichtigen Stimmen zu der an sich so simplen Frage, was Fake News überhaupt sind. Der Mangel an Diskussion über die Definition eines solchen Hassobjektes, das Politiker und Journalisten weltweit innerhalb weniger Monate in Rage versetzt, lässt tief blicken und wurde – zumindest vorübergehend – ironischerweise vom Facebook Besitzer selbst eingebracht.

Wo beginnt die Falschheit der Nachricht, wann ist es nur eine Vermutung oder eine Meinung, und weshalb sollte eine solche prinzipiell weniger berichtenswert sein? Und gilt ein Fehltritt, wie jüngst bei der FAZ, auch als Brandmal für prominente und renommierte Nachrichtenseiten? Konsequenzen müssen diese offenbar nicht befürchten: Die Washington Post nämlich übernahm aus fremder Quelle eine ungeprüfte Liste von Unternehmen, die angeblich russische Interessen im Wahlkampf vertreten hätten. Kurzerhand musste man daraufhin zurückrudern und im entsprechenden Artikel korrigierend anmerken, dass diese Liste nicht weiter verifiziert werden könne.

Einen ähnlichen Fauxpas beging man mit dem Artikel über einen angeblichen russischen Hacker-Angriff auf das Stromnetz in Vermont. Nachdem man den Artikel veröffentlicht hatte, wurde er kurz darauf undokumentiert verändert. Kurz darauf kam heraus, dass lediglich bekannt sei, dass die verantwortliche Schadsoftware selbst einmal mit russischen Hackern in Verbindung gebracht worden war. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten allerdings schon andere Nachrichtenportale die Meldung übernommen.

fakenews2

In Großbritannien werden derweil jetzt erst Bemühungen unternommen, offiziell zu klären, was Fake News überhaupt sind und welchen möglichen Einfluss sie auf die Öffentlichkeit haben. Und auch das BBC will seine eigene Mannschaft zur Überprüfung von Fakten aufstellen. Während man sonst gerne auf globale und bürokratische Maßnahmen setzt, werden hier also ganz national die postfaktischen Sittenwächter aufgestellt.

Dabei wird auch der unangenehme Umstand übergangen, dass diese mächtige Allzweckwaffe überhaupt nicht die Wirkung hat, die man ihr nahezu hysterisch unterstellt. Eine Studie, von zwei Männern aus den Universitäten New York und Stanford unternommen, zeigte nämlich unlängst auf, wie erfolglos diese angeblich wahl-verändernden Fake News wirklich waren. Von den Antworten befragter US-Amerikaner wurde geschlossen, dass sich durchschnittlich kaum mehr als 1% der Bevölkerung überhaupt an solche Meldungen erinnern konnten – und noch weniger sie glaubten. Tatsächlich wird der Einfluss sozialer Medien generell deutlich überschätzt: Lediglich 14% der Befragten gaben an, dass sie ihre primäre Informationsquelle wären. Die Dominanz herkömmlicher Medien bleibt nach wie vor erhalten, werden jedoch zunehmend kritischer konsumiert. Die Schuld dafür ist eindeutig bei den Verantwortlichen zu verorten.

Propaganda 2.0

Davon unbefangen wurde in Deutschland der spontan ausgerufene Kampf mit einer Effizienz vorbereitet und umgesetzt, die man in praktisch allen anderen Bereichen der Verantwortung in den letzten Jahren mit der Lupe suchen musste. Nur einen Monat nach Angela Merkels Verlautbarung wurde von den Herren Innen- und Justizminister bereits die Idee eines Abwehrzentrums vorgestellt; für die Pläne dafür musste man schließlich nicht allzu weit in die Vergangenheit blicken. Nachdem Anetta Kahanes Stasi-Vergangenheit mehr und mehr in den öffentlichen Fokus geraten war, sollten nun also andere Wahrheitskämpfer an die Front.

Und wer besser dafür geeignet, die sozialen Medien zu überwachen, als die traditionellen Medien selbst. Das ARD erklärte Anfang des Jahres die Absicht, bis zum 1. April eine „Anti-Fake-News-Einheit“ aufzustellen, welche die eigenen Recherchen überprüfen soll. Neben dem BBC haben sich auch viele andere mediale Plattformen dieser sogenannten „First Draft Coalition“ angeschlossen, von der New York Times bis hin zu Reuters und Twitter. Über 80 Mitglieder hat dieses weitestgehend westliche Bündnis, die zusammen künftig Quellen recherchieren, Fakten prüfen und somit Falschmeldungen verhindern wollen. Dabei gibt es dann auch in deutscher Sprache Artikel über Online-Falschmeldungen und wie man sie erkennt, oder wieder Vertrauen in den Journalismus errichtet. Mit der Absicht, die Ergebnisse dieser Bemühungen auch öffentlich zu stellen, wären diese Bemühungen durchaus begrüßenswert.

Allerdings dürfte die wahre Absicht solcher an sich noblen Erklärungen anders aussehen, wie auch Thorbjörn Jagland, Generalsekretär des Europarates, anmahnt, im Bezug auf die Einflussnahme von unangenehmen Meinungen. Wie vorsichtig und vage dies noch formuliert ist, zeigt das Interview mit Ranga Yogeshwar, Journalist und Redakteur beim WDR. Darin beschreibt er nicht nur, dass die heutige Demokratie angeblich an einem Mehr an Informationen erstickt – sie verwirren schließlich die armen, dummen Bürger -, sondern auch, was man dagegen unternehmen kann. Zitat:

„Europa muss bei den Massenmedien eine gewisse Souveränität behalten. Es gibt Staaten, die da schon weiter sind. Auch wenn das manchen verblüffen dürfte, will ich hier ausdrücklich China nennen. [..] China behält eine gewisse Kontrolle darüber, welche Nachrichten ihr Land penetrieren.“

Auch mit der Warnung vor sogenannten Social Bots, welche automatisch auf diversen sozialen Medien tendenziöse oder falsche Nachrichten und Kommentare abgeben, hält man sich nicht zurück, trotz des Eingeständnisses, dass man absolut keine empirischen Aussagen über deren Auswirkung treffen könne. Laut eines Mitgliedes des Chaos Computer Clubs geht die politische Gefahr dabei eindeutig eher von Privatfernsehen und lügenden Innenministern aus.

Echte Fake News

Wie verwaschen die Berichterstattung erst wird, wenn die Massen-Medien es sich zur Aufgabe machen, die Thematik der Fake News zu sezieren, zeigt sich am praktischen Beispiel eines Artikels von der WELT. Überwiegend sachlich informiert dieser über die verschiedenen Themenfelder aus dem meinungsbildenden Waffenrepertoire und anhand passender Beispiele gleich dazu, wie sie funktionieren. Problematisch ist allerdings, dass diese Beispiele vor allem das Versagen der klassischen Medien beweisen und sich der Artikel konsequenterweise selbst vorführt.

infografik_7095_zuverlaessigkeit_sozialer_medien_in_europa_n

Beispiel Eins: Der Fall Lisa. Die vermutliche Vergewaltigung eines 13-jährigen Mädchens wird, so die Medien, von russischer Politik und Meinungsmache in den sozialen Medien instrumentalisiert, das Schicksal des Mädchens relativiert und seitens der Berichterstattung dann schlichtweg vergessen. Anfang 2017, ein Jahr nach den Ereignissen, erscheint bei DW ein weiterer Artikel, der die Geschehnisse aufarbeitet. Darin wird der gesamte Fall eindeutig als Propaganda-Lüge bezeichnet und den betroffenen Russland-Deutschen Scham unterstellt. Kurz darauf wird zusätzlich versucht, den Erfolg der AfD bei den  Landtagswahlen 2016 mit dieser angeblichen russischen Propaganda zu erklären. Mit diesen Tönen reiht er sich in die überwiegende Berichterstattung der Medien aus dem Vorjahr ein.

Die Realität: Trotz diverser Missverständnisse und Ungereimtheiten während der Untersuchungen, auf welche der russische Außenminister Lawrow Druck ausübte, indem er Polizei und deutschen Medien Vertuschungsversuche unterstellte, gelangte man zu dem Resultat, dass das Kind tatsächlich sexuell missbraucht worden war, wie man durch ein von den Tätern aufgenommenes Video beweisen konnte. Der Verteidiger äußerte sich in diesem Bezug auch negativ über den Umgang der Öffentlichkeit mit den Ereignissen. Kurz darauf wird gegen zwei junge Männer mit türkischem Hintergrund ermittelt. Dann reißt die Berichterstattung mit einmal Mal komplett ab und es lassen sich keine weiteren Berichte dazu finden, mit Ausnahme des tendenziösen Exemplars der Deutschen Welle. Was bleibt sind nur Hinweise, die auf Bemühungen der Öffentlich-Rechtlichen hindeuten, die Berichterstattung zu verzerren. Was wirklich mit dem Kind geschehen ist, ist keine Silbe mehr wert.

infografik_7211_zuverlaessigkeit_von_zeitungen_in_europa_n

Beispiel Zwei: Der US-Wahlkampf und die veröffentlichten E-Mails von Hillary Clinton. Der bereits angesprochene Fall wird kurzerhand unter der Gefahr der Cyberangriffe verortet, womit auch eine klare, implizite Zuordnung und Bestätigung geschieht: Ja, die Geheimdienste haben Recht, ja, die E-Mails wurden unter russischem Befehl von russischen Hackern in Besitz gebracht. Dass die offiziellen Berichte keinerlei Beweise enthielten oder die Geheimdienste und Regierungen auch in der Vergangenheit keine Skrupel hatten, zu lügen oder sich auf Fälschungen zu berufen, wird geflissentlich übergangen. Ebenso wie die Aussage von Wikileaks, die besagte E-Mails schließlich veröffentlicht hatten, ignoriert wird, dass die Veröffentlichung durch einen internen Mitarbeiter der demokratischen Partei möglich gemacht worden war.

In beiden Beispielen wird effektiv demonstriert, wie man mittels weniger Zeilen tatsächliche Fake News produziert: Fakten werden ignoriert, Perspektiven einseitig eingenommen und fremde Narrative unkritisch und unreflektiert übernommen. Die einseitige Betrachtung verzerrt die Sachlage damit so massiv, dass selbst Situationen, die für die eigene Position schädlich sein sollten, in genehme Narrativen umgedeutet werden können. So werden aus Beweisen für das eigene Unvermögen kurzerhand Argumente wider den ausgerufenen Feinden geformt. Und die konsumierenden Bildungsphilister tragen den Konsens der Medien willig in die freie Welt.

Das Collectiv der Faktenprüfer

Nach Anetta Kahanes Amadeu Antonio Stiftung, der persönlichen Taskforce des ARD und der First Draft Coalition der globalen Medien gibt es allerdings bereits ein weiteres Kommando, das auf Befehl einschlägiger Investoren den Kampf gegen die Falschmeldungen aufnehmen soll, in diesem Fall öffentlichkeitswirksam für und auf Facebook. Der Name: Correctiv.

Correctiv wurde 2014 gegründet und bezeichnet sich selbst als erstes gemeinnütziges Recherchezentrum im deutschsprachigen Raum. Finanziert durch Spenden und geführt von ehemaligen Journalisten bei populären deutschen Medien, erhebt sie den Anspruch, unabhängig von Politik und Wirtschaft zu arbeiten, oder auch in Worten einer dort beschäftigten Reporterin: „Wir haben keine Angst vor Konzernen und Mächtigen.“Weitere Einzelheiten finden sich im Jahresbericht von 2015.

correctiv2

Wie falsch diese post-faktische Behauptung lässt, sich einfach entblößen: Die Geschäftsführung setzt sich aus David Schraven und Christian Humborg zusammen, Chefredakteur ist Markus Grill. Sowohl Schraven als auch Grill sind zuvor ausgiebig vom Springer-Verlag und der Funke Medien Gruppe beschäftigt worden, während Humborg von 2007 bis zur Gründung von Collectiv Geschäftsführer der Organisation Transparency International Deutschland war, welche auf der Spendenliste von George Soros‘ Open Society Foundation steht. Diese wiederum steht auch offen einsehbar unter den gelisteten Spendern für Collectiv selbst, neben der RTL Gruppe, Google, der Deutschen Bank oder diversen Stiftungen – wie etwa der Brost-Stiftung – mit eindeutigen Beziehungen zu anderen traditionsreichen Mediengruppen.

Mit dieser unabhängigen Unterstützung nun will das Correctiv es sich zur Aufgabe machen, von Facebook Nutzern gemeldete Beiträge auf Richtigkeit zu überprüfen und sie dann je nach Urteil konsequent mit einem Fake News Stempel zu versehen. Dass klassische Medien diese Aufgabe finanzieren scheint bei den Verantwortlichen dabei Hintergedanken zu wecken; nach eigener Aussage wird der Selbstregulierung der Presse nämlich ohnehin vertraut.

correctiv3

Die inhaltlichen Schwerpunkte lassen sich dabei direkt auf der Internet-Präsenz erkennen. Neben durchaus interessanten Berichten über Wirtschaftskorruption und die Methoden der Pharma-Industrie, kommt man aber auch nicht umhin, das erwartete und tendenziöse Meinungstraktat in Sachen Klimawandel, Migration und Rechtspopulismus vorzufinden. So wird Donald Trumps Meinung zum menschengemachten Klimawandel angeprangert, das sogenannte Racial Profiling der deutschen Polizei kritisiert, in Zusammenarbeit mit dem ARD wird das grausame Vorgehen des bösen Diktators Assad in Syrien aufgedeckt und gemeinsam mit Spiegel Online die niederträchtigen Angriffe der Rechtsradikalen auf Flüchtlingsheime recherchiert.

Die neue Rechte

Neben der direkten Kooperation mit den „klassischen Medien“ fällt dabei besonders die Terminologie der „Neuen Rechten“ auf – eine Kategorisierung, die mutmaßlich alles rechts des eigenen politischen Standpunktes implizieren muss. Nachdem die sogenannte Alt-Right (Alternative Rechte) Bewegung in den USA während des Wahlkampfes an enormer Bedeutung als gelegener Kampfbegriff gewann – sowohl für Medien und Linke, die sich damit ein simples Feindbild schaffen konnten, als auch für alternative Medien und Individuen, die von jener pseudo-konservativen Bewegung Aufmerksamkeit auf sich ziehen und profitieren konnten -, scheint man in Deutschland nun dasselbe Prinzip mit einem minimal modifizierten Begriff zu verfolgen.

Unter der Kategorie der Neuen Rechten findet man eine übersichtliche Mischung aus politischer, medialer und soziologischer Aufklärung über diese aus der Taufe erhobene Bewegung. Über die abgehängte und ach so bedauernswerte Bevölkerung Mecklenburg-Vorpommerns, die aus bloßer Verzweiflung die AfD wählen musste, kirchliche Abtreibungsgegner, die vermeintliche Anschlagskampagne gegen Flüchtlingsheime und die viel beschworenen Medien der Neuen Rechten, die Verschwörungstheorien betreiben und russische Propaganda betreiben.

Unter diesen Medien, die gleich eine gesamte siebenteilige Reihe an Artikeln spendiert bekommen, werden unreflektiert alle Medien an den Pranger gestellt, die nicht zum Konglomerat der einheitlichen deutschen Zeitungslandschaft gezählt werden können oder in staatlicher Hand sind. Allesamt sind sie mehr oder weniger rechts und verbreiten oder belegen mehr oder weniger häufig und effektiv diverse Verschwörungstheorien. Russia Today, Junge Freiheit, Deutsche Wirtschaftsnachrichten, PI-News oder Epoch Times – der Kreislauf findet an dieser Stelle schwerlich einen Abbruch, wenn selbst-erklärte unabhängige Journalisten, die offen ihre finanzielle und inhaltliche Zusammenarbeit mit den Öffentlich-Rechtlichen wie auch den großen Verlegerfamlien proklamieren, jenen alternativen Medien ein kollektives Stigma auferlegen wollen, die eben diesen Massenmedien unlautere Absichten vorwerfen. Beinahe weckt es Nostalgie an die infantilen Streitereien damaliger Schulhöfe, wo noch exzessiv vom argumentativen Totschläger Gebrauch gemacht worden ist: „Spiegel!“ Womöglich hatte Rudolf Augstein damals denselben Hintergedanken.

correctiv

Massenvernichtungswaffen im Informationszeitalter

Gerade aus dem Hause Axel Springer äußerte sich kürzlich auch Mathias Döpfner dazu, der Vorstandsvorsitzender des Verlages ist. Einen Vergleich mit Orwell bemühend, stellt er in dem Interview eine schlichte Wahrheit klar: Die Prüfung von Fakten und Qualität der Nachrichten ist Aufgabe der Journalisten; nicht die der Regierung oder Facebooks. Ohne eine gewissenhafte Arbeit der Berichterstatter, die auch unbequeme Wahrheiten nicht auslässt und die durch die Qualität ihrer Arbeit aufrecht erhalten wird, statt durch Agenda-getriebene Stiftungen und Subventionen, können Fake News nicht vermieden werden. Schließlich ist das Phänomen der Falschnachrichten und Enten und Gerüchte so alt wie die Zivilisation selbst. Und nicht erst seit dem Wahlkampf in den USA werden diese gezielt und professionell instrumentalisiert, um den eigenen Zielen zu dienen. Insbesondere von Seiten der herrschenden Politik, zu Gunsten ihrer Politik.

fake_beng

Die Lüge der Massenvernichtungswaffen im Irak steht demonstrativ für die allgemeine Skrupellosigkeit diverser Machtapparate, Informationen und Desinformationen zu Gunsten der eigenen Agenda zu missbrauchen. Tom Curley, Kopf der amerikanischen Nachrichtenagentur Associated Press (AP), berichtete 2009 über die massive Propaganda-Maschinerie des US-Militärs unter Präsident Bush, mit bis zu 27.000 Angestellten beim Pentagon, die unter falschen Quellenangaben Berichte und Bilder fingierten und diese in die Medienlandschaft einstreuten. Während der Untersuchungen und Berichterstattung von AP kam es dabei zu Drohungen und Unterdrückungsversuchen von Journalisten seitens der Regierungsangestellten.

Geht man in der Geschichte zurück, findet man die Fake News Methoden der globalen Machtpolitik praktisch an jeder Ecke; Syrien ist dabei lediglich das jüngste Beispiel. Der von westlichen Mächten herbei geführte Regime-Wechsel, die Ausbildung, Bewaffnung und Bezahlung von Terroristen, welche als sogenannte Rebellen gegen den ausgerufenen Massenmörder und Diktator Assad einen verzweifelten Kampf führen, die Verschleierung der Fluchtgründe für die betroffenen Syrer und letztlich die Manipulation von Bildern und Erfindung von Geschichten um den andauernden Krieg und die Sanktionen gegen Syrien in der Öffentlichkeit zu rechtfertigen.

Dabei wird in der Berichterstattung der etablierten Medien generell alles vermieden, was der gelegenen Narrative widerspricht; Berichte von unabhängige Journalisten, Untersuchungen des US Friedensrates, Erfahrungen von syrischen Anwohnern – all diese werden entweder weiträumig ignoriert, versucht via Diffamierung illegitim aussehen zu lassen oder als Propaganda der feindlichen Seite gebrandmarkt. Ganz so, wie es schon zuvor im Irak, in Afghanistan und Libyen getan wurde. Alles im Sinne der Demokratie und Meinungsfreiheit.

fake_syria

Die Welt ist voller Lügen

Zurück in Deutschland darf es also auch nicht verwundern, dass die angeschlagene Regierung versucht, ihr Meinungsmonopol aufrechtzuerhalten. Die Wunderwaffe der Staatsmedien, deren Ruf im Fahrwasser von Lügenpresse-Anschuldigungen und GEZ-Verweigerern ebenso am bröckeln ist, soll nun von Seiten der CDU weiter gestärkt werden – vor allem mit Investitionen in das Sprachrohr nach außen, der Deutschen Welle, als Reaktion auf Fake News und die politischen Ambitionen der AfD, die Zwangsgebühren abzuschaffen, deren Legitimität von Richtern ohnehin als zweifelhaft – als Skandal – betrachtet werden. Passend dazu gab es jüngst zwei weitere Erkenntnisse. Erstens: Die Mitarbeiter der Öffentlich-Rechtlichen selbst bestätigen mittlerweile, dass sie keine freie Berichterstattung betreiben und bewusst und gezielt der vorgegebenen Linie der Regierung folgen. Zweitens: Der BND berichtet, dass es keinerlei Beweise für eine russische Intervention in den Medien gibt; keine Manipulation, keine Fake News. Dass dies die deutsche Regierung wenig stört, überrascht dann auch nur noch die wenigsten; die Untersuchungen sollen fortgesetzt werden.

In der Zwischenzeit mehren sich Hinweise und Gerüchte, dass einige große Vertreter der etablierten Medien in den USA sich mittels fragwürdiger Maßnahmen Aufrufe aus China erkauft und ihre Quote damit massiv gefälscht haben. Im Falle der New York Times, deren Zugriff über das Internet in China blockiert ist, gab es innerhalb von drei Monaten eine Erhöhung um ganze 44%.

nytblockedfinal

Im Falle der Washington Post und des Guardians sind die chinesischen Klicks nahezu aus dem Nichts gekommen und bis auf knapp 60% in beiden Fällen gestiegen. Erklärungsversuche seitens der Betroffenen blieben bislang aus. In der Zwischenzeit zeigt das NDR, wie man Statistiken so auslegt, dass sie wunderbare Abendnachrichten ergeben und der Politik den Rücken stärken. Also alles wie gehabt.

 

Die laxen Lügen linker Politiker – Podesta eMails III

„Während die meisten gemäßigten und links-orientierten Politiker mit ihren Lügen über das (vor allem kontinentale) europäische Immigrations Desaster besonders gerne auftragen, haben Angela Merkel und Wouter Bos einst die schreckliche Lüge ausgeplaudert und klangen dabei genau wie Pim Fortuyn.“ – So der Titel einer weiteren eMail aus dem elektronischen Postbeutel von John Podesta; ähnlich der beiden vorigen, über Multikultistan und dem Vergleich zwischen einem Deutschen und dem Einkaufswagen.

Podesta Emails

„Täuschung durch Unterlassung ist die häufigste Form der Lüge“

Bevor Angela Merkel ihren Kopf im Mantel des hirnverbrannten Multikulturalismus einwickelte, hatte sie die Immigration von Nicht-Weststaatlern in Deutschland als gescheitert erklärt. So hatte sie dann auch diese Immigration beschrieben, als all die unanfechtbaren Beweise und Fakten ihr ins Hängebacken-Gesicht schlugen.

Es könnte kaum zerstörerischer sein, nicht wahr? Allerdings war dies bevor sie abrupt ihre Meinung in eine Farce umkehrte, sich der Verrückten Augen Sekte anschloss und den Wutbürger sowie implizit auch ihr früheres Selbst als rassistisch proklamierte. Ihr Taumeln in Richtung labiler Linker muss die CSU höllisch verwirrt haben. Die schlagfertige „Rassisten in Deutschland“ Verunglimpfung wäre den Massenmedien-Konsumenten bedeutend schwieriger zu verkaufen gewesen, hätten sie über die nachweislichen Fakten und Expertenmeinungen (siehe die vorige eMail mit dem Titel „Multikultistan„) Bescheid gewusst, die so lange von den Mainstream-Medien verschwiegen worden waren. Täuschung durch Unterlassung ist die häufigste Form der Lüge, die von der überwiegenden Mehrheit der Medien begangen wird, welche die komplette Verzerrung der Wahrheit bis zur Unkenntlichkeit als ihr Hauptgeschäft betrachten. Oder um aus dem vierten Jahrhundert Augustinus von Hippo zu zitieren: „Er der eine nützliche Wahrheit verdeckt ist ebenso schuldig wie er der eine schädliche Unwahrheit verbreitet.“

Wouter Bos: „In den Niederlanden haben Migranten und Menschen mit Migrations-Hintergrund ein viel höheres Risiko als andere, eine schlechte Bildung zu besitzen, arbeitslos, krank oder kriminell zu sein.“

Wenn der centralistische Pol einen bereits nach der Kotztüte greifen lässt, dann verdient Europas Linke – von denen so viele von der Verleugnung des kommunistischen Holocaust zur Verleugnung des Immigrations Desasters übergegangen sind, wie ich später noch demonstrieren werde – noch weitaus mehr Spott, nachdem diese ihre neue falsche Religion für sich entdeckt haben, hinter welche sie sich stemmen können. Doch um die Wahrheit zu sagen sind nicht alle Linken taub, dumm oder täuschbar. Eine Handvoll von ihnen sprach sich in der Tat aus und warnte vor dem sich verschlimmernden Immigrations Debakel, wurden in der Kakophonie des Wahnsinns – ähnlich des Terrors der Roten Garde in Maos China, minus des Massenmordes – jedoch nie gehört. Erstaunlicherweise war es Wouter Bos, früherer Anführer der holländischen Partei der Arbeit, der in dem IHT Artikel (weiter unten zu finden) gestand: „In den Niederlanden haben Migranten und Menschen mit Migrations-Hintergrund ein viel höheres Risiko als andere, eine schlechte Bildung zu besitzen, arbeitslos, krank oder kriminell zu sein.“

„Viele Leute wollen dies nicht hören“

Tragischerweise kratzt dies noch nicht einmal an der Oberfläche im Bezug auf die Zahlen der Themen, die mit dem Immigrations-Desaster verbunden sind. Beispielsweise gibt es keinerlei Erwähnung des weitverbreiteten politischen Extremismus und grassierendem muslischen Anti-Semitismus, zur Schwulenverachtung und dem unglaublich brutalen Heranziehen massenweiser weißer Mädchen durch muslimische Männer in Großbritannien, den Niederlanden, Deutschland, etc. (viel mehr darüber zu einem späteren Zeitpunkt), um nur ein paar Dinge auf der Wäscheliste zu nennen, die sich von hier bis in die Hölle spannt.

Ebenso kratzt es nicht einmal an der Oberfläche im Bezug auf die immer schlimmer werdenden Ausmaße und Anzahl der problematischen Themen, die durch das Immigrations Desaster hervorgerufen werden. Beispiel: Ein holländisches Fernseh-Format über Kriminaltaten musste aktiv „aufgeweißt“ werden, um zu verhindern dass ausschließlich muslimische und schwarze Straftäter gezeigt werden, die die Schwächsten der Gesellschaft attackieren. Mehr noch, ein vom BBC zitierter Experte verriet, dass alle schwedischen muslimischen Immigranten nicht nur arbeitslos sind, sondern auch von Grund auf erwerbsunfähig – also vollkommen nutzlos für Arbeitgeber für die gesamte Dauer ihres vom Sozialstaat finanzierten Lebens.
http://www.bbc.co.uk/news/world-europe-22650267
Dementsprechend übertrieb Fox Fernsehen nicht, als es die vernichtende Arbeitslosenrate unter Immigranten im islamisierten Malmö zitierte, welches sich bereits in eine einzige große Banlieue verwandelt hat.

Zur selben Zeit gab ein links-orientierter Wirtschaftswissenschaftler zu, dass nahezu alle weiblichen Immigranten in den Niederlanden arbeitslos und erwerbungsunfähig sind.
http://weblogs.nrc.nl/mees/2010/03/05/harteloos-nederland
Ihre männlichen Gegenstücke schlagen sich nur unwesentlich besser, wenn man alle vernichtenden Beweise beurteilt.

Oder um das zu benennen was bis zuletzt von niemandem im Kontext der holländischen Immigrationsdebatte benannt werden möchte, zitierte die normalerweise durch politische Korrektheit bevormundete NRC Zeitung den Psychologen Jan te Nijenhuis: „Viele Leute wollen dies nicht hören, doch die wesentlich geringeren IQ Werte der Kinder von Immigranten geben sich in ihren schrecklichen Schulfähigkeiten wieder.“ Und wenn dies alles noch nicht verstörend genug wäre, erklärt Psychologin Indra Boedjarath, dass viele marokkanische Jugendliche an psychologischen Problemen leiden und fügt hinzu, dass sie „geringfügige mentale Einschränkungen“ haben.
http://www.trouw.nl/tr/nl/4324/nieuws/article/detail/1394009/2007/10/27/Dubb
Erschreckenderweise waren bereits 55% aller jungen, männlichen Marokkaner in den Niederlanden Teil einer polizeilichen Untersuchung. Die inoffiziellen aber dennoch verlässlichen Zahlen für Amsterdam betragen sogar 70%! Und so geht es weiter und weiter.
http://www.nieuwsblad.be/article/detail.aspx?articleid=GIE2B2Q4K

***

19. Oktober, 2005

Globalist

Europas Probleme schieben die Linken nach rechts

Von Roger Cohen

International Herald Tribune  http://www.iht.com

Das Pendel Europas politischer Richtung mag als erratisch betrachtet werden, doch im Moment deutet es nach rechts. Zu einer Zeit wo der Kontinent sich durch seine Opposition zu Präsident George W. Bushs konservativer Führung definiert, mag dies eine Überraschung sein.

Weniger überraschend ist es, wenn man zwei Faktoren berücksichtigt: Der Alarm der durch die jihadistischen Morde in Madrid, Amsterdam und London ausgelöst wurde, sowie der Schwierigkeiten der sozialen Marktwirtschaft mit umfassendenSozialhilfe-Systemen, die unter der Bürde von hoher Arbeitslosigkeit und einer alternden Bevölkerung ächzen.

Der Terrorismus bedeutet dass Gesetz und Ordnung, Teil von Angela Merkels Gewinnerbotschaft in Deutschland, drin und die Duldsamkeit gegenüber Immigranten draußen ist. Die ökonomischen Schwierigkeiten, insbesondere in Frankreich und Deutschland, drücken in die Richtung einer Reformation des freien Marktes. Beide Entwicklungen favorisieren die Rechte.

Es ist nicht an den Europäern vorbei gegangen, dass der Terrorismus aus dem Innern gekommen ist. Die Morde wurden weitesgehend nicht von Agenten aus dem Mittleren Osten begangen, sondern von Europas eigenen Muslimen, die in europäischen Gesellschaften geboren wurden und aufgewachsen sind. Die Mörder kannten Freiheit, zumeist mehr als genug davon, und beabsichtigten dennoch jene offene Gesellschaft zu zerstören, die sie genährt hatte.

Besonders für die europäische Linke, die das multikulturelle Modell so lange empor gehoben haben, in dem die unterschiedlichsten Leute ohne eine übergreifende nationale Kultur Seite an Seite in Harmonie leben, ist dies beunruhigend.

Also bewegt sich die Linke nach rechts. Wouter Bos, Leiter der holländischen Partei der Arbeit, hatte früher in diesem Monat einige scharfe Kommentare für eine Versammlung europäischer Sozialisten übrig. Seine Rede legte nahe, in welchem Ausmaß die allgemeine europäische Linke ihre frühere Politik angesichts der frühesten Gewaltanschläge auf den Kontinent überdenken sollte.

„Jede Gesellschaft hat Grenzen bezüglich ihrer Kapazitäten, wie viele Neuankömmlinge sie aufnehmen kann“, sagte Bos. „Erfolgreiche Integration erfordert dementsprechend eine restriktive Migrationspolitik, da unsere Kapazität zur Integration und Emantipation nicht endlos ist. Und es wird Härte erfordern, sowohl für jene die bei uns in der Gesellschaft angelangen, sowie auch die Gesellschaft die sie adoptiert.“

Härte gegenüber Immigration ist eine neue Botschaft für die Linke. So ist auch die Rede davon, Immigranten zu „emanzipieren“; eine klare Botschaft dafür dass europäische Muslime mehr Bereitschaft zeigen müssen, sich die Normen der westlichen Gesellschaft anzueignen, wie etwa bei der Gleichheit von Frauen und Männern und der sexuellen Freiheit.

Bos erkannte an, dass frühere Politik sich als inadäquat erwiesen hat. „Sozialdemokraten in ganz Europa waren nicht gut darin, diese Probleme anzugehen“, erklärte er. „Womöglich weil sie Angst davor hatten, als Rassist beschuldigt zu werden.“

Ein anderer Grund war natürlich, dass die Feindseligkeit gegenüber Immigration das Terrain der Rechten war, und in seiner häßlichsten Form die Domäne rechts-extremer Ausländerfeinde wie Frankreichs Jean-Marie Le Pen.

Nun jedoch erkennt die Linke dass es möglich ist, notwendig sogar, these schwerwiegenden Fehler der Immigrationspolitik  zu konfrontieren, ohne die bigotten Auswüchse der Rechten mit aufzunehmen. Zum Einen: Der Sozialhilfestaat, die große Schöpfung der europäischen Sozialdemokraten, hängt von Wandel ab; ein Sozialhilfe-System, das arbeitslose Immigranten in einem unverhältnismäßigen Ausmaß unterstützt, tendiert dazu, explosive Ressentiments zu schüren.

In den Niederlanden, so Bos weiter, „haben Migranten und Menschen mit Migrationshintergrund ein ein viel höheres Risiko als andere, eine schlechte Bildung zu besitzen, arbeitslos, krank oder kriminell zu sein. Und erneut wäre hier das Resultat, wenn wir nichts dagegen tun, dass die weiße, steuerzahlende Bevölkerung der Mittelklasse sich wundern wird: Zahle ich Steuern für mich selbst oder zahle ich für sie?“

Ebenso zerfasert der Sozialhilfestaat, der letztlich auf einem Sinn für Solidarität basiert, wenn Grundwerte einer Gesellschaft nicht geteilt werden. Er ist eine Form kollektiver Versicherung. Damit er funktioniert muss es ein Einverständnis über die Art des Risikos geben, sowie über die Art und Weise wie eine Lebensordnung verteidigt wird. Von Großbritannien bis nach Spanien wurden Beweise angesammelt, dass dieses Übereinverständnis fehlte.

Nach der jüngsten Gewaltwelle in Europe ist es unterm Strich also essentiell, dass größere Bemühungen in der Bildung unternommen werden müssen, und um die Bedeutung einer Staatsangehörigkeit in einer europäischen Demokratie angemessen zu vermitteln, wenn man Spannungen mit Immigranten lockern möchte. Nationalismus scheint für Europa ein Graus, da es seine Schattenseiten allzu gut kennt. Doch nationale Werte und nationaler Stolz könnte eine Rückkehr feiern.

Solange die Wirtschaft in Deutschland und Frankreich feststeckt, mit Arbeitslosenraten von ungefähr 10%, werden die Unruhen in den europäischen Gesellschaften bestehen bleiben. Gesellschaften die für eine längere Zeit darin versagen, relevantes Wachstum oder Arbeitsstellen zu erschaffen, sind Gesellschaften die eine lähmende Abhängigkeit befördern Hoffnung ersticken.

Eben deshalb haben Merkel und der moderat-rechte französische Premierminister, Dominique de Villepin, Steuerkürzungen vorgeschlagen, sowie größere Arbeitsmarkt-Flexibilität, Senkungen in Lohn exklusiven Arbeitskosten und anderen Maßnahmen, im Versuch die Institutionalisierung der Arbeitslosigkeit in ihren Ländern aufzuhalten.

In einer Koalition mit den Sozialdemokraten wird Merkels Spielraum nicht sonderlich groß sein; Villepin ist mit französischen Arbeitergewerkschaften konfrontiert und mag sich für einen ineffektiven Zick-Zack-Kurs entscheiden. Zumindest jedoch waren sie angesichts der Probleme ihrer Länder aufrichtig: Der Umstand, dass es meist finanziell mehr attraktiv war nicht zu arbeiten, statt zu arbeiten.

Ihre gemeinsame Präsenz mag die Französisch-Deutsche Allianz wiederbeleben und neue Impulse für Ideen im freien Markt und der Eurozone geben. Der Widerstand wird beträchtlich sein. Doch Merkel hat reelle Überzeugungen wohin sie will; Villepin ungewöhnlich viel Energie. Diese Kombination könnte Ergebnisse produzieren, insbesondere da die Distanzierung der Linken von Globalisierung, Neoliberalismus und dergleichen eine sterile Luft in den Ländern hinterlassen hat.

Der erfolgreichste Politiker in einer relevanten industrialisierten Demokratie, Premierminister Junichiro Koizumi aus Japan, hat erfolgreich eine Mischung aus radikalen Reformen und vorsichtig dosiertem Nationalismus angewandt. Merkel und Villepin mögen sich ein Vorbild daran nehmen.

Letztlich werden Härte und nationale Werte und ein freierer Markt sogar von manchen Gruppen aus Europas Mainstream-Linken unterstützt. Könnte es also einen sich anbahnenden Markt für europäische Neocons geben?

***

Offene Worte über Migration von Holländern und Dänen

By John Vinocur

International Herald Tribune  http://www.iht.com

Das post politisch korrekt Europa beginnt hier.Es macht eine Schleife nördlich nach Dänemark. Und dieser Tage verbreitet es sich gen Osten, wenn auch weniger eindeutig, nach Deutschland.

Doch in den Niederlanden sind die Worte frei und Hemmungen gegenüber der Art und Weise, wie man die Probleme beschreibt und mit ihnen umgeht, die von Immigration – insbesondere aus islamischen Ländern – verursacht wurden, sind weitesgehend verschwunden.

„Im Jahr 2002 wurde ich dafür verteufelt, den Stadtrat von Amsterdam beschworen zu haben, endlich damit aufzuhören Schreiben über jede ihrer Handlungen in Kurdisch, Papiamentu und weiß Gott noch was zu veröffentlichen“, sagte Geert Dales, der Bürgermeister von Leeuwarden ist, einer Stadt an der Nordsee mit 100.000 Einwohnern.

Vier Jahre zuvor war Dales‘ Sparsamkeit noch als Intoleranz oder sogar Rassismus verschrien. Für ein Jahrzehnt riskierte jeder, der Sorge über die Vorausschau äußerte, dass Amsterdam 2020 eine muslimische Mehrheit haben würde (65% der Jugendlichen haben mittlerweile einen islamischen Hintergrund) , als heimlicher Rassist in Ungnade zu fallen. Nun diskutieren die Holländer die Implikationen ähnlicher Bevölkerungs-Vorhersagen mit ähnlichen Zeitrahmen für Städte wie Rotterdam und Den Haag ohne verkrampfte Umschreibungen.

Im Vergleich: Direkter Offiziellen- und Politiker-Sprech an Orten wie Großbritannien, Frankreich und Spanien scheuen sich vor der Idee, dass eine gescheiterte nationale Politik einer entgegenkommenden (oder ausweichenden) Integration von Muslimen Faktoren bei jenen Ereignissen sein könnten, die Europas Vertrauen im neuen Jahrtausend erschüttert haben:

Bombenanschläge durch lokale Islamisten in Madrid und London, der Mord am holländischen Filmemacher durch ein Mitglied der marokkanischen Amsterdam Gemeinde, Aufstände in Immigranten-Städten um Paris herum, und nun, Dänemark und Dänen die aus der ganzen heraus bedroht und attackiert werden, weil eine Nachrichtenzeitung einen Cartoon des Propheten Muhammad veröffentlicht hatte.

Das Post Politisch Korrekte kommt hier ins Spiel. Die Dänen deuten auf die Islamisten in ihren Reihen – nicht sich selbst – als das entscheidende Element, das dafür verantwortlich ist, den Cartoon in eine Quelle des Leidens zu verwandeln. Eine Umfrage in den dänischen Medien letzter Woche ergab, dass 58% glauben, dass das zentrale Problem nicht die Entscheidung der Zeitung war, die Zeichnungen zu veröffentlichen, sondern die Imame in Dänemark, die sie und noch schlimmere Fälschungen davon in Dänemark und anderen islamischen Ländern propagierten.

Eine Erklärung ließe sich wohl darin finden, dass sowohl die Niederlande als auch Dänemark – Länder mit geringer aber dichter Bevölkerung, wertgeschätzter Kultur und schutzbedürftigen Sprachen – eine neue Unsicherheit in ihrer nationalen Identität fühlen, als Ergebnis bedeutender muslimischer Einwanderung. In beiden Ländern folgten die Massenmedien der moderaten Rechten auf den Fersen.

Vielleicht auch weil Muslime offene Verachtung gegenüber Assimilation an solch angeblich sanften und marginalen Orten wie den Niederlanden und Dänemark dargebracht haben, haben beide Länder die Absicht, jene Linie zu demarkieren, wo ihre Anpassungswilligkeit gegenüber Immigranten aufhört.

Man könnte es eine Verhaltens-Umkehr nennen, in zwei Ländern die für ihre Toleranz berühmt sind. Ihr Nachdruck, der nun mit besonderer Intensität aufgrund einer Angst abnehmende Souveränität daher kommt, macht eindeutig klar, dass muslimische Gemeinschaften Kompatibilität mit dänischen und holländischen Gesellschaften demonstrieren müssen.

Ein holländisches Beispiel: Im politisch korrekteren Frankreich werden Rasse und Urkunftsland aus den offiziellen Statistiken herausgenommen, ob sie nun Arbeitsuchende oder die Gefängnis-Bevölkerung beinhalten. Während er ruhig über Leeuwarden spricht, meint Dales geradewegs heraus, dass eine Einwanderer-Gruppe aus Curaçao, die nur 1% der städtischen Bevölkerung ausmacht – Muslime stellen 16% – für 50 bis 60% der Straftaten verantwortlich sind.

Was tun? In der immer deutlicher werdenden, holländischen Art, war Dales‘ Antwort nicht anders im Stil als die eines US Marine Korps: Arsch treten und Namen nennen.

Er erzählte über ein nationales Pilotprogramm dass es manchen Städten wie Leeuwarden erlauben würde, Maßnahmen zu initiieren um sie „fortzuschicken“.

Dales, Mitglied der mitte-rechts Partei der Liberalen, Teil der Regierungskoalition, glaubt dennoch aufgrund der holländischen Geschichte, dass sein Land alle muslimischen Immigranten aufnehmen kann. Er glaubt sehr wohl an die Möglichkeit ihrer Integration und sieht auch, dass es erfolgreiche Beispiele in jeder holländischen Stadt gibt. „Doch es bedarf eines Ansatzes der immer und immer wieder klar macht, was genau nicht verhandelbar ist und was gefordert wird.“

Forderungen, gemäß Dales: Bildungserfolge, Beherrschen der holländischen Sprache, Akzeptanz der Arbeitsmoral.

Dales‘ begleitende Sicht auf die tägliche Realität: 65% Ausfallrate unter den muslimischen Immigranten in Leeuwardens Schulen; notorisch schlechte Sprachkenntnisse; wechselhaftes Interesse daran Arbeit zu finden, was noch durch ungenügende Ausbildung und ein holländisches Netzwerk von Sozialdiensten verkompliziert wird, welche die Niederlande schon vor Jahrzehnten in den Himmel der Arbeitsscheuen verwandelt hat.

Und über alledem, so Dales, besteht für manche Muslime die Schwierigkeit, dass der Islam vom Prinzip her nicht mit der holländischen Gesellschaft zu vereinbaren ist.

Als ich letzte Woche Premierminister Anders Fogh Rasmussen in Kopenhagen über die Holländisch-Dänische post politisch korrekte Verbindung befragte(eine Phrase die zuerst vom amerikansichen Schriftsteller Christopher Caldwell benutzt wurde), sprach er davon auf den selben Grundwerten zu bestehen, die Frits Bolkestein – das Original der politisch inkorrekten Holländer und früherer Kommissar der EU – einst als nicht-verhandelnbar bezeichnete, im Bezug auf den Islam. Wie die Trennung von Religion und Politik, die Wichtigkeit der Arbeit und westlich geprägte Ideen von freier Meinungsäußerung und der Gleichheit der Geschlechter.

„Wir sind auf dem rechten Weg“, so Rasmussen. „Ich erkenne eine sehr klare Tendenz, dass andere europäische Staaten in unsere Richtung gehen werden.“

In Deutschland, wo der frühere sozialdemokratische Innenminister, Otto Schily, vor Zwei Jahren sagte, dass Multikulturalismus tot wäre, gibt es Hinweise darauf, dass dieser europäische Trend Realitit werden kann.

Der Vizepräsident des Bundestages, Wolfgang Thierse, Sozialdemokrat, hat vorgeschlagen, dass auf Schulhöfen ausschließlich Deutsch gesprochen wird, und erhielt dafür unerwarteten Beistand von Lehrergewerkschaften, während Ministerpräsidenten der Länder aus der CDU einen Plan unterstützen, der vorsieht, dass Akzeptanz für die Verfassung und nennenswerte Deutschkenntnisse eine Notwendig für die Staatsangehörigkeit wären. Parlamentarische Debatten in Berlin über die dänische Situation war nicht lediglich eine Aneinanderreihung von Anrufungen der Toleranz, sondern von Anmerkungen, dass es Respekt vor Religion, „doch nicht vor ihrer Instrumentalisierung“ geben sollte, und dass dieser Respekt keine „Einbahn-Straße“ sein dürfte.

Angesichts der dänischen Erfahrungen dürften Staaten, die eine politisch inkorrekte Haltung gegenüber Immigration in Betracht ziehen, es sich jedoch zweimal überlegen.

Bolkestein, der schon in den frühen 90ern vor der muslimische Herausforderung an Holland und Europa warnte, ist nicht sonderlich optimistisch. Er glaubt dass Europa gerade einmal „die dünne Kante des Keiles“ vom Druck gesehen hat, der uns von Seiten skrupelloser Staaten und islamischer Extremisten noch erreichen wird.

„Das nächste Mal“, sagte er „fürchte ich dass es Öl oder Israel oder nukleare Waffen sein werden, statt eines Cartoons.“ Ende des Artikels.

***

Muslime und Juden

Frankreichs belagerte jüdische Gemeinde hat sich geschätzt von 500.000 auf 400.000 verringert – mit anekdotischer Evidenz, dass eine Massenauswanderung gut und gerne bereits stattfindet.

Sozialhilfe-Schmarotzerei in einem Ausmaß das die menschliche Geschichte nie zuvor gesehen hat ist nur ein Thema auf der nicht enden wollenden Liste von nicht-westlichen Immigrations-Schrecken, insbesondere im kontinentalen Europa, welche grassierenden Anti-Semitismus ebenso beinhaltet. Im Moment kommt der Löwenanteil des Anti-Semitismus in Deuschland von Muslimen, während die Links- und Rechtsextremen für die marginalen Überreste verantwortlich sind. Vorsitzender der Grünen, Cem Özdemir, bestätigt, dass dies unter Deutschtürken und anderen Muslimen verbreitet ist. Verdammt, wenn man die politisch korrekte Propaganda des früheren deutschen Korrespondenten des BBC in klares Englisch übersetzen würde, würde selbst er dies so sagen.

Frankreich spielt Gastgeber für sechs Millionen Muslime and ein Artikel der Jerusalem Post sagt voraus, dass die französische Gemeinde der Muslime die Bevölkerungsmehrheit in 50 Jahren stellen wird. And dies rechnet noch nicht einmal den möglichen Eintritt der Türkei in die EU mit ein.
http://www.jpost.com/Opinion/Columnists/Article.aspx?id=170731
Diese demographische Flutwelle bedeutet schlechte Nachrichten für Juden. Lassen sie mich aus folgendem Artikel zitiren:
http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/europe/france/11335980/Antisemitism-in-France-the-exodus-has-begun.html
Angriffe auf Juden haben sich seit den 90er Jahren versiebenfacht. So ist es kein Wunder, dass die jüdische Auswanderung aus Frankreich sich beschleunigt. Von der größten jüdischen Gemeinde in der EU zu Beginn des Jahrzehnts, mit einer Bevölkerung von ungefähr 500.000, wird von jüdischen Gemeindeführern gesagt dass sie innerhalb von einigen wenigen Jahren auf 400.000 gefallen ist. Diese Zahlen sind nach Angaben mancher allerdings zu optimistisch. Um aus eigener Erfahrung zu berichten, hat bereits jeder französische Jude den ich kenne das Land bereits verlassen oder arbeitet daran. [..] Nahezu all diese Attacken wurden von Muslimen ausgeführt.

Der Jerusalem Post Bericht wiederholt diese Einschätzung: „In den jüngsten Jahren hat die erdrückende Feindseligkeit, die primär von radikalen Muslimen ausgeht, zu erhöhten Schändungen und Bombenangriffen auf jüdische Stätten und Synagogen geführt, sowie zu gewalttätigen Auseinandersetzungen auf den Straßen, die 2006 mit der Entführung, brutalen Folterung und Mord an Ilan Halimi, einem jungen Pariser Juden, ihren Höhepunkt fand. Die Feindseligkeit ist so deutlich hervor getreten, dass Juden gewarnt sind ihre Kippot nicht in der Öffentlichkeit zu tragen, selbst in zentralenVerkehrswegen wie der Avenue des Champs Elysees in Paris.